Nutzungsbedingungen für das Techem Portal Stand 11/2017

Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung von Internetangeboten innerhalb des online Techem Kundenportals (nachfolgend "Kundenportal" genannt) der Techem GmbH sowie der Techem Energy Services GmbH, Hauptstraße 89, 65760 Eschborn (jeder für sich und zusammen auch "Techem" genannt) einschließlich ihrer Inhalte und Funktionen (nachfolgend "Internetangebot" genannt). Für die Kunden der Techem, als Nutzer dieses Internetangebots (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die folgenden Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung

Allgemeines

Das Internetangebot richtet sich ausschließlich an Kunden der Techem und ggfs. deren bevollmächtigte Vertreter, denen ein Zugang zum Internetangebot bereitgestellt wurde bzw. wird. Im Rahmen des Internetangebots bietet Techem Inhalte in Form von Informationen zu den verschiedenen Produkten, (Dienst-) Leistungen und Angeboten aus dem Hause Techem. Mit der Nutzung des Internetangebots der Techem einschließlich seines Inhalts und seiner Funktionen kommt ein Vertrag über die Nutzung des Internetangebots zwischen Techem und dem jeweiligen Nutzer zustande (nachfolgend das "Nutzungsverhältnis" genannt). Der Inhalt des Nutzungsverhältnisses richtet sich nach den nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

1. Vertragsgegenstand

Im Rahmen ihres Internetangebots stellt Techem die folgenden Dienste zur Nutzung zur Verfügung:

1.1 Abrechnung Online/Kosten Online

Nutzer können für den Erfassungs- und Abrechnungsdienst statt der vorbereiteten Papierformulare ("Abrechnungsformulare", "Kostenliste" und "Nutzerliste" etc.) die erforderlichen Daten direkt über diesen Onlinedienst an Techem übersenden und damit entsprechende Aufträge gegenüber Techem erteilen. Zusätzlich kann die Verbrauchsanalyse nach § 7 Abs. 2 HeizkV über diesen Dienst beauftragt werden.

Dieser Service erlaubt dem Nutzer die Erfassung der Angaben über die abzurechnenden Kosten und die eingetretenen Änderungen in den Bewohnerverhältnissen. Aufgrund der fachlichen bzw. technischen Komplexität eines Abrechnungsauftrages kann es möglich sein, dass der Onlinedienst für bestimmte Objekte nicht zur Verfügung gestellt werden kann. In diesem Fall steht der herkömmliche Weg der Formularübergabe an Techem zur Verfügung.

1.2 Datentausch Online

Nutzer, die bereits am Datenaustauschverfahren mit Techem teilnehmen, können abrechnungsrelevante Daten über dieses Austauschsystem übermitteln sowie den Bearbeitungsstatus ihrer Objekte abfragen.

1.3 Archiv Online

Nutzer können für sie relevante archivierte Dokumente (z.B. Einzel- bzw. Gesamtabrechnungen, Betriebskostenabrechnungen, Eingabeprotokolle, Bestätigungen für Aufträge über das Portal oder Rauchwarnmelder-Prüfprotokolle, sowie Anlagenstammblatt der Trinkwasseranlage, Ergebnis der Legionellenprüfung oder ein Zertifikat) für ihre Objekte und die Nutzeinheiten über diesen Onlinedienst einsehen.
Des Weiteren können Nutzer vorläufige Abrechnungen einsehen, diese freigeben oder bei Bedarf eine Korrektur beauftragen, sofern Techem hierzu eine Berechtigung erteilt hat.

1.4 Techem Monitoring

Über diesen Onlinedienst erhält der Nutzer Zugriff auf verschiedene Analysen. Diese Analysen ermöglichen Auswertungen von Energie- und Wasserverbräuchen sowie -kosten auf Objekt- als auch Nutzeinheitenebene.

Die Geräteausstattung in einem Objekt bestimmt über Art und Umfang der Analysen, die für diese Liegenschaft genutzt werden können.

1.5 adapterm Cockpit

Über diesen Onlinedienst kann der Nutzer einen Überblick über die erzielte Einsparung von Heizenergie und CO2 durch das Techem Energiesparsystem adapterm gewinnen. Die Energieeinsparung wird im adapterm Cockpit in Form von Monats- und Jahresberichten protokolliert und übersichtlich dargestellt.
Dieser Dienst kann ausschließlich Kunden von Techem, die das Energiesparsystem adapterm nutzen, zur Verfügung gestellt werden.

1.6 Rauchwarnmelder Status

Nutzer können hier den Funktionsstatus und weitere Informationen wie z.B. Melderdaten, Montagedatum, Art der Prüfung, letztes Prüfdatum etc. der in ihren Liegenschaften montierten Rauchwarnmelder einsehen.

Die Aktualität der angezeigten Daten hängt dabei von dem Zeitpunkt der zuletzt durchgeführten Überprüfung ab. Bei jeder neuen Überprüfung durch Techem wird die Statusanzeige automatisch aktualisiert.

Der Funktionsstatus der Melder wird über ein einfaches Ampelsystem auf drei Ebenen (Liegenschaften, Nutzeinheiten und Geräte) dargestellt, sodass bei Informationsbedarf einzelne Rauchwarnmelder schnell angezeigt werden können.

Dieser Dienst wird allen Kunden zur Verfügung gestellt, die einen Rauchwarnmelder-Service bei Techem beauftragt haben.

1.7 Statusübersicht Abrechnung

Mit diesem Online Service wird dem Nutzer die Möglichkeit gegeben, sich jederzeit im Techem Kundenportal über den aktuellen Bearbeitungsstatus seiner Abrechnungsaufträge zu informieren. Der Nutzer erhält zudem einen Überblick über die einzelnen Schritte, die zur Erstellung der Heizkostenabrechnung notwendig sind.

1.8 Ablesewertanzeige

Über diesen Onlinedienst werden dem Nutzer dem Unternehmen vorliegende Ablesewerte seiner Objekte bzw. Nutzeinheit der letzten drei Jahren zur Einsicht gestellt. Die Häufigkeit der vorhandenen Werte ist abhängig von Gerätetyp sowie Ablesehäufigkeit.

1.9 Energieausweis

Nutzer können über diesen Onlinedienst verbrauchsorientierte Energieausweise für Wohngebäude nach EnEV beauftragen und auf bereits beauftragte archivierte Energieausweise ihrer Objekte zugreifen.

1.10 Aufträge an Techem

Nutzer können mit diesem Onlinedienst Zwischenablese- und Montageaufträge an Techem erteilen.

1.11 Zwischenablesung erfassen

Nutzer können über diesen Onlinedienst Zwischenablesewerte bei Bewohnerwechsel übermitteln.

1.12 Formular MessEG

Nutzer können über diesen Onlinedienst die Erstellung einer Geräteliste beauftragen. Diese besteht aus einer Übersichtsliste nach § 32 MessEG für das Eichamt und einer Detailliste für Ihre Unterlagen.

1.13 Info-Center

Im Info-Center werden dem Nutzer für ihn relevante Informationsangebote zur Verfügung gestellt, z.B. Formulare für die Hausverwaltung oder Hinweise auf gesetzliche Grundlagen. Techem übernimmt trotz sorgfältiger Beschaffung und Bereitstellung keinerlei Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Genauigkeit der innerhalb dieses Dienstes bereitgestellten Informationen oder sonstigen zugänglichen Inhalte. Die Nutzung und Verwendung solcher Informationen erfolgt ausschließlich auf Risiko des Nutzers.

1.14 Kontaktdaten

In diesem Bereich können Nutzer ihre Kontaktdaten wie z.B. E-Mail-Adresse oder Adresse ändern.

1.15 Passwort

In diesem Bereich können Nutzer ihr vergebenes Passwort für den Zugang zum Kundenportal ändern.

1.16 Benutzerkontenverwaltung

In diesem Bereich des Kundenportals kann der Hauptnutzer Berechtigungen, die er für das Kundenportal besitzt, an weitere Nutzer (z.B. seine Mitarbeiter) übertragen und administrieren, sofern Techem hierzu eine Berechtigung erteilt hat. Weitere Voraussetzung für die Einrichtung eines solchen Benutzerkontos ist, dass der Hauptnutzer jeden weiteren Nutzer zuvor auf die Einhaltung von Datenschutz und Datensicherheit sowie Geheinhaltung verpflichtet hat. Sobald diese Anforderungen nicht mehr erfüllt werden oder der Bedarf für das Benutzerkonto entfällt, ist der Hauptnutzer verpflichtet, das Benutzerkonto unverzüglich zu löschen. Gleiches gilt, wenn Hinweise bestehen, dass unbefugte Dritte an die Zugangsdaten gelangt sein könnten. In diesem Fall hat der Hauptnutzer zudem Techem unverzüglich zu informieren. Ausschließlich der Hauptnutzer ist berechtigt Benutzerkonten anzulegen und zu administrieren.

1.17 Bewohnerportalverwaltung

In diesem Bereich des Kundenportals können die Nutzer ihre Mieter und sonstige Nutzungsberechtigte (nachfolgend auch "Bewohner" genannt) für die Nutzung des Techem Bewohnerportals (nachfolgend auch "Bewohnerportal" genannt) administrieren.

1.17.1 Bewohnerregistrierung

Nutzer können ihre Bewohner für die Nutzung des Bewohnerportals berechtigen und freischalten. Für jeden Bewohner wird dabei automatisch ein Zugangscode generiert. Sofern der Nutzer eine E-Mail-Adresse des Bewohners hinterlegt hat, wird der Zugangscode nebst Login- und Registrierungserläuterung dem Bewohner direkt per E-Mail übermittelt. Der Nutzer versichert, dass es sich bei der hinterlegten E-Mail-Adresse stets um die ihm aktuell bekannte und vom Bewohner zum Zwecke der Hinterlegung benannte E-Mail-Adresse des Bewohners handelt.

Wenn der Nutzer keine E-Mail-Adresse des Bewohners hinterlegt, stellt Techem den Zugangscode nebst Login- und Registrierungserläuterung als fertiges, an den Bewohner gerichtetes, Registrierungsschreiben als PDF-Datei in der Bewohnerportalverwaltung dem Nutzer zur Verfügung. Der Nutzer verpflichtet sich diese PDF-Datei oder den Inhalt dieser PDF-Datei unverändert dem Bewohner, geschützt vor Zugriff oder Kenntnisnahme durch Dritte zu übermitteln. Dies kann z.B. durch Ausdruck des Registrierungsschreibens und Versand per Post in einem lichtundurchlässigen Briefumschlag erfolgen.

Der erste Login des Bewohners in das Bewohnerportal erfolgt über den vorgenannten Zugangscode. Nach Eingabe des Zugangscodes muss der Bewohner ein persönliches Passwort vergeben und seine E-Mail-Adresse eingeben bzw. – falls im Kundenportal bereits hinterlegt – überprüfen und bestätigen. Der Bewohner muss vor Abschluss der Registrierung noch seine Zustimmung abgeben, dass der Nutzer oder Techem seine persönlichen Daten einsehen, eingeben und ändern darf.

Nutzer können für ausgewählte Objekte und Bewohner eine Excel-Datei generieren und dort komfortabel die E-Mail-Adressen der Bewohner eintragen. Anschließend können sie die überarbeitete Datei im Techem Kundenportal hochladen und an Techem übermitteln. Sodann erhalten alle Bewohner, bei denen eine E-Mail-Adresse hinterlegt wurde, eine individuelle E-Mail mit dem jeweils generierten Zugangscode nebst Login- und Registrierungserläuterung. Auch hier versichert der Nutzer, dass es sich bei den hinterlegten E-Mail-Adressen stets um die ihm aktuell bekannte und von den Bewohnern zum Zwecke der Hinterlegung benannte E-Mail-Adressen der Bewohner handelt.

1.17.2 Bewohnerwechsel

Der Nutzer verpflichtet sich, anstehende oder erfolgte Bewohnerwechsel unverzüglich unter Angabe des Zeitpunkts des Auszugs des Bewohners per Post, Telefon oder E-Mail gegenüber der ihn betreuenden Techem Niederlassung zu melden. Somit wird sichergestellt, dass nur der aktuell berechtigte Bewohner für die Nutzung des Bewohnerportals freigeschaltet ist.

1.17.3 Zugang entziehen

Nutzer können dem Bewohner den Zugang zum Bewohnerportal wieder entziehen, wenn die Nutzung des Bewohnerportals für diesen Bewohner nicht mehr gewünscht ist.

1.17.4 Dienste anpassen

Nutzer können bestimmen, welche Dienste für einzelne Bewohner, einzelne Objekte oder für alle Bewohner und Objekte im Bewohnerportal angezeigt werden. Dies gilt nicht für Info-Center und Kontakt, welche immer angezeigt werden.

1.17.5 Archiv Online/Abrechnungen freigeben

Mit dieser Funktion können Nutzer entscheiden, ob eine von Techem neu erstellte Abrechnung oder Abrechnungskorrektur für die Anzeige im Bewohnerportal freigeschaltet wird. Die vom Nutzer erteilte Freigabe gilt immer für alle Einzelabrechnungen innerhalb einer ausgewählten Gesamtabrechnung.

1.17.6 Bewohnerportal/Meldung Zwischenablesung und Reparatur durch Bewohner

Über das Bewohnerportal kann der Bewohner den Wunsch auf bzw. den Bedarf für Zwischenablesung oder Gerätereparatur an den Nutzer melden. Diese Meldung erfolgt ausschließlich gegenüber dem Nutzer und geht nur bei diesem jeweils als einzelne E-Mail ein. Techem erlangt hiervon keine Kenntnis. Beim Erhalt einer solchen E-Mail steht es dem Nutzer frei, die erhaltenen Informationen im Kundenportal unter „Aufträge an Techem“ einzutragen und über das Formular an Techem zu übermitteln. Erst durch Verschicken dieses Auftrags durch den Nutzer kommt eine verbindliche Beauftragung Techems durch den Nutzer zustande.

1.17.7 Kontaktanfragen über das Bewohnerportal

Der Nutzer ist im Bewohnerportal als Ansprechpartner für den Bewohner hinterlegt. Unter „Kontakt“ sind dort der Name/Firmierung, Adresse, Telefonnummer und die E-Mail-Adresse des Nutzers, wie im Techem System hinterlegt, für den Bewohner sichtbar. Eine Anfrage des Bewohners aus dem Kontaktformular des Bewohnerportals wird ausschließlich an die aktuell hinterlegte E-Mail-Adresse des Nutzers verschickt. Techem erlangt hiervon keine Kenntnis.

1.18 Kontakt zu Techem

Über diesen Onlinedienst können Anfragen oder Anmerkungen an Techem übermittelt werden.

2. Zugangsvoraussetzungen/Registrierung/Sperrung

2.1

Voraussetzung für die Nutzung des Internetangebots ist eine erfolgreiche Registrierung durch den Nutzer. Hierfür benötigt jeder Nutzer einen Usernamen, ein Passwort und eine gültige E-Mail-Adresse. Die entsprechenden Zugangsdaten (Username und Initialpasswort) werden von Techem generiert und dem Nutzer zur Verfügung gestellt. Die gültige E-Mail-Adresse ist vom Nutzer bei Erstanmeldung zu hinterlegen. Diese wird ausschließlich zum Zurücksetzen des Passwortes (Funktion „Passwort vergessen“) benötigt. Das Initialpasswort ist vom Nutzer umgehend durch ein selbst gewähltes und sicheres Passwort zu ersetzen.

Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, den Usernamen und das Passwort geheim zu halten sowie jede ihm bekannt werdende missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten (Username und Passwort) nach Kenntnisnahme sofort Techem mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Für Schäden, die aus einer missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten entstehen, haftet Techem nicht.

2.2

Zum Schutz des Nutzers wird Techem bei wiederholter Falscheingabe von Username, Passwort oder fehlgeschlagenen Anmeldungen den Zugang zum Internetangebot sperren. Eine Sperrung erfolgt spätestens nach sechsfacher Falscheingabe der Zugangsdaten. Nach Aufforderung durch den Nutzer wird Techem den Zugang zum Kundenportal durch das Zurücksetzen auf das Initialpasswort wieder ermöglichen. Eine Überprüfung der Identität des Nutzers durch Techem bleibt vorbehalten. Dasselbe Verfahren wird durchgeführt, wenn der Nutzer Techem davon informiert, dass ihm sein Passwort abhanden gekommen ist.

3. Verfügbarkeit und Gewährleistung

Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang und Verfügbarkeit des Internetangebots besteht nicht. Es kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten, Unterbrechungen, Ausfall der Webseite oder sonstigen Störungen nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen Techem erwachsen. Techem behält sich das Recht vor, das Internetangebot, Teile davon oder einzelne Nutzungsmöglichkeiten jederzeit zu beenden bzw. einzuschränken oder einzelne Nutzer in begründeten Ausnahmefällen von der Nutzung auszuschließen.

4. Weitere Leistungen von Techem

Techem bietet das Internetangebot auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Die Verantwortung von Techem für die Datenübertragung endet ab der Übergabe an den Internet-Provider von Techem.

5. Kosten

Für die Nutzung des Internetangebots fallen mit Ausnahme der beim Nutzer entstehenden Provider- und Telekommunikationskosten keine zusätzlichen Vergütungen an. Für die Erstellung von Abrechnungen sowie für sonstige (Dienst-) Leistungen, die über das Internetangebot online beauftragt bzw. zusätzlich im Kundenportal freigeschaltet werden können, gelten die für die jeweilig in Auftrag gegebene (Dienst-) Leistung zwischen Techem und dem Nutzer vereinbarten Preise bzw. Preise der jeweils zugrunde liegenden gültigen Preisliste.

6. Pflichten des Nutzers

6.1

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingesetzte Hardware den technischen Anforderungen entspricht, die für die Nutzungszwecke erforderlich sind. Eine technische Systemvoraussetzung für die Nutzung ist, dass der Browser JavaScript unterstützt und Cookies akzeptiert.

6.2

Der Nutzer darf das Internetangebot nur sachgemäß nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich, insbesondere das Internetangebot nicht entgegen diesen Nutzungsbedingungen nutzen,

• zum Schutz der Daten den anerkannten bzw. geltenden Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen,
• ausgehende E-Mails und Datenbankabfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren oder sonstige Schadware überprüfen,
• gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften sowie Netiquette einhalten,
• den Usernamen und das Passwort geheim halten und letzteres unverzüglich ändern oder ändern lassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,
• Techem unverzüglich den Verlust des Passworts mitteilen,
• Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Internetangebots unverzüglich gegenüber Techem anzeigen.

6.3

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur des Internetangebots zur Folge haben. Insbesondere ist es ihm untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren des Internetangebots stören bzw. dies zu versuchen, Viren oder sonstige Schadware zu verbreiten und an Online-Services unaufgefordert Nachrichten zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder sonstige Massensendungen (Junk-E-Mails) zu senden.

6.4

Techem behält sich vor, bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung oder von Vertragsverletzungen diesen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren und ggf. die Zugangsberechtigung zu entziehen.

7. Nutzungsrechte

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Inhalten des Internetangebots insgesamt stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Techem zu. Der Nutzer ist berechtigt, Recherchen innerhalb der Internetangebote durchzuführen und von den recherchierten Daten eine Auswahl in den Arbeitsspeicher seines Rechners oder Servers zu kopieren. Der Nutzer darf die Daten ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Jede andere Nutzung oder Verwertung ist untersagt.

Die über das Internetangebot zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der Techem kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Jegliche Nutzung der Inhalte des Internetangebots für gewerbliche Zwecke ist ohne schriftliche Zustimmung der Techem untersagt.

8. Haftungsbeschränkungen

8.1

Techem ist für den Inhalt von Webseiten Dritter, für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Software oder Hardware der Nutzer beruhen, sowie für Schäden, die aufgrund mangelnder Verfügbarkeit oder der fehlerhaften Funktionsweise des Internetangebots entstanden sind, nicht verantwortlich.

8.2

Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Techem, deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Auftraggebers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf.

8.3

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Techem beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit.

8.4

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Datenschutz, Geheimhaltung und Verstöße

Techem verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) einzuhalten. Personenbezogene Daten werden durch Techem ausschließlich nach Maßgabe des geltenden Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. In diesem Zusammenhang verweisen wir (Techem) auf unsere Datenschutzbestimmungen.

10. Sonstiges

10.1

Techem behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen das Internetangebot zu verändern, insbesondere wenn sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern.

10.2

Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

10.3

Frankfurt am Main ist – soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes gilt - ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, sofern der Nutzer ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist bzw. wenn der Nutzer ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen vertritt.

10.4

Frankfurt am Main ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

10.5

Sind einzelne oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Regelungen. Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.