Nutzungsbedingungen für das Techem Portal

Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung von Internetangeboten innerhalb des Online Portals der Techem GmbH sowie der Techem Energy Services GmbH, Hauptstraße 89, 65760 Eschborn (jeder für sich und zusammen auch "Techem"genannt) einschließlich ihrer Inhalte und Funktionen (nachfolgend: als
"Internetangebot" genannt). Für die Nutzer dieses Internetangebots (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die folgenden Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Allgemeines

Das Internetangebot richtet sich an Kunden der Techem sowie Bewohner der jeweiligen Objekte/Nutzeinheiten, denen ein Zugang zum Internetangebot bereitgestellt wurde bzw. wird. Im Rahmen des Internetangebots bietet Techem Inhalte in Form von Informationen zu den verschiedenen Produkten, (Dienst-) Leistungen und Angeboten aus dem Hause Techem. Mit der Nutzung des Internetangebots der Techem einschließlich seines Inhalts und seiner Funktionen kommt ein Vertrag über die Nutzung des Internetangebots zwischen Techem und dem
jeweiligen Nutzer zustande (nachfolgend das "Nutzungsverhältnis" genannt). Der Inhalt des Nutzungsverhältnisses richtet sich nach den nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

1. Vertragsgegenstand

Im Rahmen ihres Internetangebots stellt Techem die folgenden Dienste zur Nutzung zur Verfügung:

Abrechnung Online/Kosten Online:

Nutzer können für den Erfassungs- und Abrechnungsdienst statt der vorbereiteten Papierformulare "Kostenliste" (Heizkosten-/ Betriebskosten) und "Nutzerliste" die erforderlichen Daten direkt über diesen Onlinedienst an Techem übersenden und damit entsprechende Aufträge gegenüber Techem erteilen. Zusätzlich kann die Verbrauchsanalyse nach § 7 Abs. 2 HeizkV über diesen Dienst beauftragt werden.

Dieser Service erlaubt dem Nutzer die Erfassung der Angaben über die abzurechnenden Kosten und die eingetretenen Änderungen in den Nutzerverhältnissen. Aufgrund der fachlichen bzw. technischen Komplexität eines Abrechnungsauftrages kann es möglich sein, dass der Onlinedienst für bestimmte Objekte nicht zur Verfügung gestellt werden kann. In diesem Fall steht der herkömmliche Weg der Formularübergabe an Techem zur Verfügung.

Dieser Dienst kann ausschließlich Kunden von Techem zur Verfügung gestellt werden.

Datentausch Online:

Nutzer, die bereits am Datenaustauschverfahren mit Techem teilnehmen, können abrechnungsrelevante Daten über dieses Austauschsystem übermitteln sowie den Bearbeitungsstatus ihrer Objekte abfragen.

Dieser Dienst kann ausschließlich Kunden von Techem zur Verfügung gestellt werden.

Archiv Online:

Nutzer können für sie relevante archivierte Dokumente (z.B. Einzel- bzw. Gesamtabrechnungen, Betriebskostenabrechnungen, Eingabeprotokolle oder Rauchwarnmelder-Prüfprotokolle, sowie Anlagenstammblatt der Trinkwasseranlage, Ergebnis der Legionellenprüfung oder ein Zertifikat) für ihre Objekte bzw. Nutzeinheit über diesen Onlinedienst einsehen.

Techem Monitoring:

Über diesen Onlinedienst erhält der Nutzer Zugriff auf verschiedene Analysen. Diese Analysen ermöglichen Auswertungen von Energie- und Wasserver bräuchen sowie -kosten auf Objekt- als auch Nutzeinheitenebene.
Die Geräteausstattung in einem Objekt bestimmt über Art und Umfang der Analysen, die für diese Liegenschaft genutzt werden können.
Auswertungen auf Objektebene stehen ausschließlich Kunden von Techem zur Verfügung.

adapterm-Cockpit:

Über diesen Onlinedienst kann der Nutzer einen Überblick über die erzielte Einsparung von Heizenergie und CO2 durch das Techem Energiesparsystem adapterm gewinnen. Die Energieeinsparung wird im adapterm-Cockpit in Form von Monats- und Jahresberichten protokolliert und übersichtlich dargestellt.

Dieser Dienst kann ausschließlich Kunden von Techem, die das Energiesparsystem adapterm nutzen, zur Verfügung gestellt werden.

Rauchwarnmelder-Statusanzeige:

Nutzer können hier den Funktionsstatus und weitere Informationen wie z.B. Melderdaten, Montagedatum, Art der Prüfung, letztes Prüfdatum etc. der in ihren Liegenschaften montierten Rauchwarnmelder einsehen.
Die Aktualität der angezeigten Daten hängt dabei von dem Zeitpunkt der zuletzt durchgeführten Überprüfung ab. Bei jeder neuen Über prüfung durch Techem wird die Statusanzeige automatisch aktualisiert
Der Funktionsstatus der Melder wird über ein einfaches Ampelsystem auf drei Ebenen (Liegenschaften, Nutzeinheiten und Geräte) dargestellt, sodass bei Informationsbedarf einzelne Rauchwarnmelder schnell angezeigt werden können.

Dieser Dienst wird allen Kunden zur Verfügung gestellt, die einen Rauchwarnmelder-Service beiTechem beauftragt haben.

Ablesewertanzeige:

Über diesen Onlinedienst werden dem Nutzer dem Unternehmen vorliegende Ablesewerte seiner Objekte bzw. Nutzeinheit der letzten drei Jahren zu r Einsicht gestellt. Die Häufigkeit der vorhandenen Werte ist abhängig von Gerätetyp sowie Ablesehäufigkeit.

Verbrauchsstatistik:

Dieser Onlinedienst bietet dem Nutzer eine Übersicht über seinen Energieverbrauch, sowohl über die aktuelle Nutzung (bei entsprechender Geräteausstattung) als auch für die vergangenen 3 Jahre.

Energieausweis:

Nutzer können über diesen Onlinedienst auf bereits beauftragte archivierte Energieausweise ihrer Objekte zugreifen.
Dieser Dienst kann ausschließlich Kunden von Techem zur Verfügung gestellt werden.

Aufträge an Techem:

Nutzer können mit diesem Onlinedienst Zwischenablese- und Reparaturaufträge an Techem erteilen.

Info-Center:

Im Info-Center werden dem Nutzer für ihn relevante Informationsangebote zur Verfügung gestellt, z.B. Formulare für die Hausverwaltung oder Hinweise auf gesetzliche Grundlagen. Techem übernimmt trotz sorgfältiger Beschaffung und Bereitstellung keinerlei Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Genauigkeit der innerhalb dieses Dienstes bereitgestellten Informationen oder sonstigen zugänglichen Inhalte. Die Nutzung und Verwendung solcher Informationen erfolgt ausschließlich auf Risiko des Nutzers.

Kontakt zu Techem:

Über diesen Onlinedienst können allgemeine Anfragen oder Anmerkungen an Techem übermittelt werden.

Dieser Dienst kann ausschließlich Kunden von Techem zur Verfügung gestellt werden.

2. Zugangsvoraussetzungen / Anmeldung

2.1
Voraussetzung für die Nutzung des Internetangebots ist eeine erfolgreiche Registrierung durch den Nutzer. Die entsprechenden Zugangsdaten (Username und Initialpasswort) werden von Techem generiert und dem Nutzer zur Verfügung gestellt. Das Initialpasswort ist vom Nutzer umgehend durch ein selbst gewähltes und sicheres Passwort zu ersetzen.

Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, den Usernamen und das Passwort geheim zu halten sowie jede ihm bekannt werdende missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten (Username und Passwort) nach Kenntnisnahme sofort Techem mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Für Schäden, die aus einer missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten entstehen, haftet Techem nicht.

2.2
Zum Schutz des Nutzers wird Techem bei wiederholter Falscheingabe von Username, Passwort oder fehlgeschlagenen Anmeldungen den Zugang zum Internetangebot sperren. Eine Sperrung erfolgt spätestens nach fünffacher Falscheingabe der Zugangsdaten. Nach Aufforderung durch den Nutzer wird Techem den Zugang zum Portal durch das Zurücksetzen auf das Initialpasswort wieder ermöglichen. Eine Überprüfung der Identität des Nutzers durch Techem bleibt vorbehalten. Dasselbe Verfahren wird durchgeführt, wenn der Nutzer Techem davon informiert, dass ihm sein Passwort abhanden gekommen ist.

3. Verfügbarkeit und Gewährleistung

Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang und Verfügbarkeit des Internetangebots besteht nicht. Es kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten, Unterbrechungen, Ausfall der Webseite oder sonstigen Störungen nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen Techem erwachsen. Techem behält sich das Recht vor, das Internetangebot, Teile davon oder einzelne Nutzungsmöglichkeiten jederzeit zu beenden bzw. einzuschränken oder einzelne Nutzer in begründeten Ausnahmefällen von der Nutzung auszuschließen.

4. Weitere Leistungen von Techem

Techem bietet das Internetangebot auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Die Verantwortung von Techem für die Datenübertragung endet ab der Übergabe an den Internet-Provider von Techem.

5. Kosten

Für die Nutzung des Internetangebots fallen mit Ausnahme der beim Nutzer entstehenden Provider- und Telekommunikationskosten keine zusätzlichen Vergütungen an. Für die Erstellung von Abrechnungen sowie für sonstige (Dienst-) Leistungen, die über das Internetangebot online beauftragt bzw. zusätzlich im Techem Portal freigeschaltet werden können, gelten die für die jeweilig in Auftrag gegebene (Dienst-) Leistung gültige Preisliste bzw. die zwischen Techem und dem Nutzer vereinbarten Preise.

6. Pflichten des Nutzers

6.1
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingesetzte Hardware den technischen Anforderungen entspricht, die für die Nutzungszwecke erforderlich sind. Eine technische Systemvoraussetzung für die Nutzung ist, dass der Browser JavaScript unterstützt und Cookies akzeptiert.

6.2
Der Nutzer darf das Internetangebot nur sachgemäß nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich, insbesondere das Internetangebot nicht entgegen diesen Nutzungsbedingungen nutzen,

• die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich, insbesondere entgegen diesen Nutzungsbedingungen nutzen,
• zum Schutz der Daten den anerkannten bzw. geltenden Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen,
• ausgehende E-Mails und Datenbankabfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren oder sonstige Schadware überprüfen,
• gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften sowie Netiquette einhalten,
• den Usernamen und das Passwort geheim halten und letzteres unverzüglich ändern oder ändern lassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben,
• Techem unverzüglich den Verlust des Passworts mitteilen,
• Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Internetangebots unverzüglich gegenüber Techem anzeigen.

6.3
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur des Internetangebots zur Folge haben. Insbesondere ist es ihm untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren des Internetangebots stören bzw. dies zu versuchen, Viren oder sonstige Schadware zu verbreiten und an Online-Services unaufgefordert Nachrichten zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder sonstige Massensendungen (Junk-E-Mails) zu senden.

6.4
Techem behält sich vor, bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung oder von Vertragsverletzungen diesen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren und ggf. die Zugangsberechtigung zu entziehen.

7. Nutzungsrechte

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Inhalten des Internetangebots insgesamt stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Techem zu. Der Nutzer ist berechtigt, Recherchen innerhalb der Internetangebote durchzuführen und von den recherchierten Daten eine Auswahl in den Arbeitsspeicher seines Rechners oder Servers zu kopieren. Der Nutzer darf die Daten ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Jede andere Nutzung oder Verwertung ist untersagt.

Die über das Internetangebot zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der Techem kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Jegliche Nutzung der Inhalte des Internetangebots für gewerbliche Zwecke ist ohne schriftliche Zustimmung der Techem untersagt.

8. Haftungsbeschränkungen

8.1
Techem ist für den Inhalt von Webseiten Dritter, für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Software oder Hardware der Nutzer beruhen, sowie für Schäden, die aufgrund mangelnder Verfügbarkeit oder der fehlerhaften Funktionsweise des Internetangebots entstanden sind, nicht verantwortlich.

8.2
Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Techem, deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags not wendig ist.

8.3
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Techem beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit.

8.4
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Datenschutz, Geheimhaltung und Verstöße

Techem verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die des Bundesdatenschutz gesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) einzuhalten. Personenbezogene Daten werden durch Techem ausschließlich nach Maßgabe des geltenden Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen.

10. Sonstiges

10.1
Techem behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen das Internetangebot zu verändern, insbesondere wenn sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet ändern.

10.2
Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

10.3
Frankfurt am Main ist – soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes gilt - ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, sofern der Nutzer ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist bzw. wenn der Nutzer ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen vertritt.

10.4
Frankfurt am Main ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

10.5
Sind einzelne oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Regelungen. Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.